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August 16, 2018

Parlamentarische Anfrage betreffend Verfahren bezüglich Stadterweiterungsfonds und Integrationsfonds an den Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz, Dr. JosefMoser

Durch einen Bericht des Rechnungshofs im Jahr 2013 wurden zahlreiche Malversationen beim Wiener Stadterweiterungsfonds aufgedeckt. Im gleichen Jahr kam ans Tageslicht, dass auch beimIntegrationsfonds fragwürdige Immobilientransaktionen im Nahbereich der Geschäftsführung stattgefunden hatten. 2015 bestätigte und konkretisierte der Rechnungshof die Vorwürfe in einer weiteren Prüfung beim Integrationsfonds. Beide Fonds waren damals dem Innenministerium zugeordnet und hatten  Continue Reading »

Februar 28, 2018

Parlamentarische Anfrage betreffend Kollektivverträge für Bundesmuseen und Nationalbibliothek an den Bundesminister für Kunst, Kultur und Medien

Seit der Ausgliederung der Bundesmuseen im Jahr 2000 wird über einen gemeinsamen Kollektivvertrag für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Bundesmuseen und der Österreichischen Nationalbibliothek verhandelt. Aber trotz entsprechender Ankündigungen sämtlicher Bundesministerinnen und Bundesminister der letzten Jahre verfügt lediglich das Kunsthistorische Museum bisher über einen solchen Kollektivvertrag.

Februar 28, 2018

Parlamentarische Anfrage betreffend Gehälter der MuseumsdirektorInnen an den Bundesminister für Kunst, Kultur und Medien

Angesichts real sinkender Löhne im Museumsbereich und einer steigenden Anzahl von prekären Beschäftigungsverhältnissen sind die Bezüge der Museumsdirektorinnen und Museumsdirektoren unverhältnismäßig hoch. Derzeitige Spitzenreiterin der Gehaltspyramide ist die Direktorin des Technischen Museums, Frau Dr. Zuna-Kratky. Im Jahr 2000, dem ersten Jahr ihrer Direktion, wies der Rechnungshof ihre Bezüge mit 1,12 Mio. Schilling bzw. 81.300 Euro  Continue Reading »

Februar 8, 2018

Parlamentarische Anfrage betreffend Katastererhebung der noch erhaltenen historischen Dachstühle im UNESCO Weltkulturerbe – Historisches Zentrum von Wien an den Bundesminister für Kunst, Kultur und Medien

„Bei Dachstühlen bzw. Dachböden von besonderer Bedeutung ist aus Gründen der bautechnisch wie bauphysikalisch gesicherten Bestandserhaltung sowie aus historisch-ästhetischen Gründen ein Dachgeschoßausbau denkmalfachlich nicht vertretbar. Die Bedeutung bemisst sich am konkreten bauhistorischen Stellenwert, an der Repräsentanz eines bestimmten Konstruktionstyps bzw. einer bestimmten Zeitstellung und an der handwerkstechnischen Ausführungsart bis hin zu zimmermannstechnischem Zierrat. Im Einzelfall  Continue Reading »

Februar 2, 2018

Parlamentarische Anfrage betreffend Baukulturreport an den Bundesminister für Kunst, Kultur und Medien

Der Bund ist einer der größten Eigentümer und Mieter von Immobilien in Österreich. Zudem ist er mittelbar oder unmittelbar Eigentümer großer infrastruktureller Bauwerke. Er tritt als Gesetzgeber in baurelevanten Materien auf und setzt dadurch Rahmenbedingungen, wie wir unsere gebaute Umwelt gestalten. Er trägt also eine wesentliche Verantwortung für das Erscheinungsbild, die Nutzungsqualität und die Transformation  Continue Reading »