Sehr geehrter Herr Finanzminister,
in ihrer gestrigen Budgetrede haben sie behauptet, „für Kunst und Kultur ergibt sich eine faktische Erhöhung von 15,5 Millionen Euro“.

Faktum ist, dass in den - von ihrem Ministerium übermittelten
Unterlagen zum Bundesfinanzgesetz - ein Minus von 0,5 Millionen Euro
für 2016 gegenüber dem Budget von 2015 ausgewiesen wird.

Auch in einer Aussendung des Bundesministeriums für Kunst und Kultur
wird eine Reduktion von "441,7 auf 441,2 Mio. Euro" zugestanden.  
Allfällige Umschichtungen innerhalb des Kulturbudgets liegen im
alleinigen Ermessensbereich des zuständigen Ministers und berühren
das Faktum nicht, dass 2016 für Kunst und Kultur nominell weniger
ausgegeben werden kann als 2015. 
Wir gehen davon aus, dass sie über die tatsächlichen Zahlen bestens
Bescheid wissen und nicht die Unwahrheit behaupten wollten. Daher
fordern wir Sie auf, ihre Aussagen öffentlich zu korrigieren. 

Mit freundlichen Grüßen,

Wolfgang Zinggl, Kultursprecher der Grünen
Bruno Rossmann, Budgetsprecher der Grünen