Peter Weinhäupl ist kaufmännischer Direktor des Leopold Museums, das vom Bund eine jährliche Basissubvention von rund 2,7 Millionen Euro erhält. Er ist auch – nach eigenen Angaben ehrenamtlich – Vorstandsvorsitzender der Gustav Klimt | Wien 1900 Privatstiftung (Klimt Foundation).

Dem dreiköpfigen Stiftungsvorstand gehören weiters Weinhäupls Lebensgefährtin Sandra Tretter und Weinhäupls Bruder Hubert Weinhäupl an. Als Rechtsberater der Foundation fungiert Andreas Nödl, zugleich Vorstandsmitglied der Leopold Museum Privatstiftung.

Die Klimt Foundation wurde im September 2013 von Ursula Učicky, der Witwe des NSDAP-Mitglieds und angeblichen Sohnes von Gustav Klimt, Gustav Učicky, gegründet, wenige Monate nachdem das Klimt-Gemälde Wasserschlangen II aus Frau Učickys Besitz bei Sotheby’s in London im Rahmen eines nicht öffentlichen Privatverkaufs um kolportierte 112 Millionen Euro den Besitzer gewechselt hatte. Bei dem Bild handelte es sich um Raubkunst. Es stammte aus der Sammlung der Wiener Seidenfabrikantin Jenny Steiner. Der Erlös wurde im Verhältnis 50:50 zwischen Frau Učicky und den ErbInnen nach Jenny Steiner aufgeteilt. Medienberichten zufolge ging ein zweistelliger Millionenbetrag aus dem Učicky-Anteil in die finanzielle Ausstattung der Klimt Foundation. Das Stiftungsvermögen umfasst darüber hinaus vier Klimt-Gemälde und zehn Klimt-Zeichnungen, darunter sieben Werke (ein Gemälde und sechs Zeichnungen) aus der Sammlung Loew-Felsövanyi, die damit eine zumindest problematische Provenienz aufweisen. Noch im August 2013, also noch vor Gründung der Klimt Foundation, wurde eine Wissenschafterin, die bereits – im Auftrag des Bundes – die Provenienzen der Sammlung Leopold erforscht, vermutlich von Peter Weinhäupl mit der Aufarbeitung der Provenienzgeschichte der Loew-Felsövanyi-Kunstwerke im Besitz der Foundation betraut.

Nun hat Peter Weinhäupl unlängst (Der Standard, 28./29.06.2014) bestätigt, dass Sotheby’s beim Verkauf von Wasserschlangen II eine Vermittlungsprovision bezahlt habe, mit der „der jahrelange Aufwand aller Beteiligten und die Anwaltskosten“ beglichen wurden. Die Höhe dieser Provision bewegte sich angeblich im einstelligen Prozentbereich der Zuschlagssumme. Da der Kreis der „Beteiligten“ bei diesem präzise vorbereiteten 100-Millionen-Euro-Geschäft gering gewesen sein dürfte, erscheint die Vermutung legitim, dass Weinhäupl einer jener „Beteiligten“ war, deren „Aufwand“ entschädigt wurde. Dies rückt die vermeintlich ehrenamtliche Tätigkeit Weinhäupls als Vorstandsvorsitzender der Klimt Foundation in ein anderes Licht.

Parallel zum Verkauf von Wasserschlangen II durch die Klimt Foundation war das Leopold Museum darum bemüht, drei Zeichnungen von Egon Schiele versteigern zu lassen, um mit den Erlösen den Vergleich betreffend das Schiele-Gemälde Häuser am Meer (ebenfalls Raubkunst aus der Sammlung Jenny Steiner) zu finanzieren. Peter Weinhäupl war damit beauftragt, diverse Auktionshäuser zur Offertlegung einzuladen, die Angebote zu vergleichen und nachzuverhandeln sowie schließlich dem Stiftungsvorstand zu präsentieren. Wiederum erhielt Sotheby’s den Zuschlag und führte die Auktion am 05.02.2013 durch. Dadurch entsteht zumindest die ungünstige Optik, Weinhäupl könnte seine beiden Funktionen als kaufmännischer Direktor des Leopold Museums und als Wasserschlangen-Veräußerungsbeauftragter von Ursula Učicky auf unvereinbare Weise vermischt haben. Daraus könnten finanzielle Nachteile für das aus Bundesmitteln basissubventionierte und bundesgesetzlich reglementierte Leopold Museum entstanden sein.

 

 

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

 

1) Wann wurde beim Bundesdenkmalamt das Ausfuhransuchen für das Bild Wasserschlangen II von Gustav Klimt gestellt?

2) Wer war der Antragsteller?

Antwort des Bundesministers zu den Fragen 1 und 2:

Das Ausfuhransuchen wurde am 6. März 2013 von Frau Ursula Ucicky gestellt.

3) Welche Bundesmuseen erhielten die Gelegenheit, zur geplanten Ausfuhr des Gemäldes Stellung zu nehmen?

Antwort des Bundesministers:

Albertina und Österreichische Galerie Belvedere; außerdem Wien-Museum.

4) Was war der Inhalt dieser Stellungnahmen?

Antwort des Bundesministers:

Es wurde auf die herausragende künstlerische und kunstgeschichtliche Bedeutung
des Gemäldes hingewiesen; die Österreichische Galerie wies zudem darauf hin,
dass sie sich um einen Ankauf des Werkes bemühen werde.

5) Wann erfolgte die Ausfuhrgenehmigung?

Antwort des Bundesministers:

Die Ausfuhrgenehmigung wurde durch Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 12. Juli 2013 (Zl. 750.367/3/2013) erteilt.

6) Wann wurden beim Bundesdenkmalamt die Ausfuhransuchen für die Egon-Schiele-Zeichnungen Selbstdarstellung in grünem Hemd mit geschlossenen Augen, Selbstdarstellung mit Wally und Am Rücken liegendes Mädchen mit überkreuzten Armen und Beinen gestellt?

7) Wer war der Antragsteller?

8) Welche Bundesmuseen erhielten die Gelegenheit, zur geplanten Ausfuhr dieser Zeichnungen Stellung zu nehmen?

9) Was war der Inhalt dieser Stellungnahmen?

10) Wurde der Albertina oder einem anderen Bundesmuseum die Möglichkeit eingeräumt, die Ausfuhr abzulehnen und die Zeichnungen allenfalls selbst zu erwerben?

11) Wenn nein: Warum nicht?

12) Wenn ja: Warum wurde von dieser Möglichkeit nicht Gebrauch gemacht?

13) Wann erfolgte die Ausfuhrgenehmigung?

Antwort des Bundesministers zu den Fragen 6 bis 13:

Im Zeitraum von 2010 bis 2013 wurden von der Leopold Museum Privatstiftung wie-
derholt Anträge wegen einer Ausfuhrbewilligung für Werke von Gustav Klimt und
Egon Schiele gestellt; viele dieser Anträge wurden später modifiziert bzw. überhaupt
zurückgezogen. Das Bundesdenkmalamt erteilte durch Bescheid vom 31. März 2011
(Zl. 54.131/3/2011) die Ausfuhrbewilligung für folgende Werke:
Egon Schiele, Weiblicher Akt mit erhobenen Unterarmen, Kreidezeichnung,
1910, Inv.Nr. 1461

Egon Schiele, Selbstdarstellung mit geschlossenen Augen, Aquarell, 1914,

Inv.Nr. 2315

Egon Schiele, Sitzende, die Hände mit Füßen umfassend, Bleistiftzeichnung.

1915, Inv.Nr. 2318

Egon Schiele, am Rücken liegende mit überkreuzten Armen und Beinen,
Kreidezeichnung, 1918, Inv.Nr. 2383.
Zu diesen Blättern wurden keine Stellungnahmen von Bundesmuseen eingeholt, da
künstlerisch gleichrangige Papierarbeiten in öffentlichen und privaten Sammlungen
vorhanden sind und Werke ähnlicher Bedeutung bereits früher zur Ausfuhr freigege-
ben wurden.
Weiters wurde durch Bescheid vom 9. August 2012 (Zl. 54.131/5/2012) für das Blatt
„Egon Schiele, Liebespaar (Selbstbildnis mit Wally), 1914/15, Aquarell, Inv. Nr.
23212“ die Ausfuhrbewilligung erteilt. Bezüglich dieses Aquarells wurde mit der
Albertina und dem Wien-Museum Rücksprache gehalten; ein Ankauf kam für beide
Sammlungen nicht in Betracht.

14) Ist Peter Weinhäupl laut Dienstvertrag verpflichtet, allfällige Nebenbeschäftigungen vom Vorstand der Leopold Privatstiftung oder einem anderen Aufsichtsgremium genehmigen zu lassen?

Antwort des Bundesministers zu den Fragen 14 bis 16 sowie 18 und 19:

Zunächst möchte ich festhalten, dass diese und die folgenden Fragen keinen
Gegenstand der Vollziehung betreffen, sondern teilweise Angelegenheiten der
Leopold Museum-Privatstiftung und teilweise auch von dieser unabhängige
Vorgänge betreffen. Im Sinn der größtmöglichen Transparenz habe ich die Leopold
Museum-Privatstiftung dennoch um Auskunft ersucht und kann daher folgendes
mitteilen:
Gemäß Auskunft des Vorstands der Leopold Museum-Privatstiftung enthielt der
Dienstvertrag ursprünglich keine derartige Bestimmung. Aufgrund der Diskussionen
zur Klimt-Foundation/Wien 1900 Privatstiftung wurde allerdings der Dienstvertrag
einvernehmlich dahingehend ergänzt, dass eine entgeltliche Tätigkeit genehmi-

gungspflichtig ist, aber auch, dass bei der Übernahme unentgeltlicher Funktionen auf
die Interessenslage der Leopold Museum-Privatstiftung zu achten ist.

15) Wenn nein: Warum nicht?

16) Wenn ja: Zu welchem Zeitpunkt hat Peter Weinhäupl dem Vorstand der Leopold Privatstiftung mitgeteilt, dass er beabsichtige, im Auftrag von Ursula Učicky das Bild Wasserschlangen II verkaufen zu lassen?

17) Zu welchem Zeitpunkt erlangte Ihr Ministerium Kenntnis davon, dass Peter Weinhäupl beabsichtigt, im Auftrag von Ursula Učicky das Bild Wasserschlangen II verkaufen zu lassen?

Antwort des Bundesministers:

Das Ministerium erlangte zu keinem Zeitpunkt Kenntnis von einer gemäß Fragestel-
lung unterstellten Absicht.

18) Ist Peter Weinhäupl laut Dienstvertrag verpflichtet, dem Vorstand der Leopold Privatstiftung oder einem anderen Aufsichtsgremium die Höhe seiner Einkünfte aus allfälligen Nebenbeschäftigungen mitzuteilen?

19) Wenn nein: Warum nicht?

20) Wenn ja: Wie hoch war die Provision, die Peter Weinhäupl durch die Veräußerung von Wasserschlangen II lukrierte? Eine ungefähre Angabe (ein-, zwei-, drei-, vier-, fünf-, sechs- oder siebenstellig) reicht.

21) Welche Mitglieder des Leopold-Stiftungsvorstandes haben Provisionen aus der Veräußerung von Wasserschlangen II erhalten?

22) Hielten Sie es für legitim, dass leitende Angestellte einer vom Bund finanzierten Privatstiftung hohe Vermittlungsprovisionen kassieren, wenn im Rahmen eines Vergleichs Unrecht aus der Zeit des Nationalsozialismus wenn schon nicht wieder gutgemacht, so doch zumindest gelindert werden soll?

Antwort des Bundesministers zu den Fragen 20 bis 22:

Grundsätzlich ist festzuhalten, dass es sich bei dem Verkauf des Bildes „Wasser-

schlangen II“ von Egon Schiele um keine Angelegenheit der Leopold Museum-
Privatstiftung handelt. Es lag, wie in der Beantwortung zu Frage 5 näher ausgeführt,
für das Bild eine Ausfuhrgenehmigung des Bundesdenkmalamtes vor. Etwaige
Weisungs- und Kontrollrechte der Republik Österreich erstreckten sich nicht auf
diesen Verkauf und seine näheren Umstände.

23) Inwieweit existieren Richtlinien für Subventionsempfänger des Bundes, die geeignet erscheinen, solche Praktiken hintanzuhalten?

24) Welche ethischen Maßstäbe gelten für Subventionsempfänger des Bundes?

Antwort des Bundesministers zu den Fragen 23 und 24:

Der im Jahr 2012 von der Bundesregierung beschlossene Public Corporate Gover-

nance Kodex legt Grundsätze der Unternehmensführung fest und enthält Verhal-
tensregeln, unter anderem bezüglich möglicher Interessenkonflikte für Geschäfts-
führer/innen und leitende Angestellte. Die Beachtung dieser Regeln des Kodex

wurde der Leopold Museum-Privatstiftung nahegelegt. Die Aufnahme der in Beant-

wortung der Fragen 14 bis 16 näher ausgeführten Meldepflicht in den Dienstvertrag
des leitenden Angestellten der Leopold Museum-Privatstiftung wird in diesem Sinn
ausdrücklich begrüßt.

25) Hielten Sie es für legitim, wenn DirektorInnen von Bundesmuseen ähnliche Dienstleistungen anbieten und entsprechende Vermittlungshonorare in Rechnung stellen würden?

Antwort des Bundesministers:

Mitglieder der Geschäftsleitungen der Bundesmuseen unterliegen einem umfassen-
den Wettbewerbsverbot analog dem GmbH-Gesetz. Konkurrierende Tätigkeiten sind
genehmigungspflichtig. Die Regeln des Public Corporate Governance Kodex sind zu
beachten.

26) Hat Peter Weinhäupl auch für die Einbringung der drei in Frage 4 genannten Schiele-Zeichnungen bei Sotheby’s Vermittlungsprovisionen oder sonstige Remunerationen erhalten?

Antwort des Bundesministers:

Wie die Leopold Museum-Privatstiftung berichtet, hat Peter Weinhäupl im Zusam-
menhang mit der Einbringung von Schiele-Zeichnungen der Leopold Museum-Privat-
stiftung zur Auktion keinerlei Vermittlungsprovisionen oder sonstige Remunerationen
erhalten.

27) Halten Sie die Rolle eines provisionsberechtigten Mittelsmannes zwischen verkaufswilligem Privateigentümer und Auktionshaus mit einer Position als Museumsdirektor grundsätzlich für vereinbar?

Antwort des Bundesministers.

Zur Beurteilung der Unvereinbarkeit kommt es grundsätzlich auf den konkreten

Kontext und die näheren Umstände sowie die anwendbaren gesetzlichen und
organisatorischen Rahmenbedingungen an.

28) Wie vielen Empfehlungen des vom Bund bezahlten Gremiums, das sich seit 2008 mit den Provenienzen der Sammlung-Leopold-Bestände auseinandersetzt, ist das Leopold Museum bisher nachgekommen?

29) Wie viele Kunstwerke hat das Leopold Museum seit 2008 an ihre ursprünglichen Eigentümer zurückgegeben?

Antwort des Bundesministers zu den Fragen 28 und 29:

Das unter dem Vorsitz des früheren Bundesministers für Justiz, Dr. Nikolaus
Michalek, stehende Gremium arbeitet ehrenamtlich und wird daher nicht vom Bund
bezahlt. Das Gremium hat bislang 62 Beschlüsse gefasst, mit welchem es feststellte,
ob – stünden die behandelten Werke im Bundeseigentum und wäre das Kunstrück-
gabegesetz anwendbar – ein Tatbestand des § 1 Abs. 1 Kunstrückgabegesetz vor-
liegt. In vier Beschlüssen hat das Gremium diese Frage bejaht:
Beschluss Jenny Steiner vom 25. Juni 2010
Beschluss Oskar Reichel vom 25. Juni 2010
Beschluss Karl Mayländer vom 18. November 2010
Beschluss Moriz Eisler vom 18. November 2010.
Der Umgang mit den Beschlüssen des Gremiums liegt in der Verantwortung der
Leopold Museum Privatstiftung.

30) In welchen Fällen wurden Vergleiche erzielt?

Antwort des Bundesministers:

Gemäß Auskunft der Leopold Museum-Privatstiftung wurden mit den Rechtsnach-
folgern der seinerzeitigen Eigentümer fo
lgender Kunstwerke Vergleiche geschlossen:
Egon Schiele, Bildnis Wally Neuzil, Inv. Nr. 453
Egon Schiele, „Die Häuser am Meer“ („Häuserreihe), Inv. Nr. 452
Anton Romako, Akt eines jungen Mädchens Inv. Nr. 499, Die Quelle Inv. Nr.
496, Nike mit Kranz Inv. Nr. 91, „Burg Greillenstein“ 1885/86, Öl auf Holz Inv.
Nr. 736, „Gräfin Kuefstein an der Staffelei“, 1885/86, Öl auf Holz, Inv. Nr. 737

31) In welcher Weise lässt sich die häufig wiederholte Argumentation des Leopold Museums, man könne aufgrund der Unteilbarkeit der Sammlung keine Kunstwerke zurückgeben, mit der Praxis vereinbaren, Schiele-Zeichnungen aus der Sammlung zu veräußern, um damit einen Vergleich betreffend ein Schiele-Gemälde zu finanzieren?

Antwort des Bundesministers:

Die Entscheidung über die Veräußerung von Zeichnungen aus der Sammlung erfolg-
te aufgrund von Beschlüssen des Vorstand
es der Leopold Museum-Privatstiftung.
Die Leopold Museum-Privatstiftung unterliegt aufgrund ihrer Rechtsnatur nicht dem
Kunstrückgabegesetz. Die Bemühungen der Privatstiftung zum Abschluss von Ver-
gleichen, um Unrecht aus der Zeit des Nationalsozialismus zumindest zu lindern,
werden ausdrücklich begrüßt.

32) Für welche Kunstwerke aus der Sammlung Leopold wurden im Zeitraum 1. Jänner 2003 bis 15. Juli 2014 Ausfuhrgenehmigungen erteilt?

Antwort des Bundesministers:

In diesem Zeitraum wurden neben den ber
eits oben genannten Ausfuhrbewilligungen
auch durch Bescheid vom 29. März 2011, Zl. 54.131/2/2011, die Ausfuhrbewilligung
für das Gemälde Egon Schiele, Häuser mit bunter Wäsche, Vorstadt I, 1914, Inv.Nr.
LM 528, erteilt. (Ein Ausfuhransuchen für das Ölgemälde Egon Schiele, Kleine
Stadt II, 1912/13, wurde von der Leopold Museum Privatstiftung am 15. Februar
2011 zurückgezogen, nachdem das Bundesdenkmalamt eine Ausfuhrbewilligung
nicht in Aussicht gestellt hatte.)

33) Welche dieser Kunstwerke wurden im Ausland veräußert oder gingen auf anderem Wege an neue Eigentümer/innen über?

Antwort des Bundesministers:

Gemäß dem Bericht der Leopold Museum-Privatstiftung wurden die im Folgenden
genannten Objekte, für die eine Ausfuhrgenehmigung zum Zwecke der Versteige-
rung erteilt wurde, veräußert:
Egon Schiele, Häuser mit Wäsche (Vorstadt II), 1914, Öl auf Leinwand, Inv. 528
Egon Schiele, Selbstdarstellung mit geschlossenen Augen, 1914, Bleistift,
Aquarell, Deckfarbe auf Papier, Inv. 2315
Egon Schiele, Liebespaar, 1914/15, Bleistift, Aquarell und Deckfarbe auf
Papier, Inv. 2321
Egon Schiele, Liegende mit überkreuzten Armen und Beinen, 1918, Schwarze
Kreide auf Papier Inv. 2383