Die Gelder zur Förderung der Volksgruppen fallen seit Jahrzehnten konstant aus, sind aufgrund ihrer fehlenden Anpassung an die Inflation tatsächlich aber sehr viel geringer geworden.Die Volksgruppenorganisationen verfügen also Jahr für Jahr über weniger finanzielle Mittel. Gleichzeitig kommt es gar nicht selten zu Rückzahlungsforderungen an einzelne Volksgruppenorganisationen seitens des Bundeskanzleramts, wenn sie nämlich die zugestandenen Mittel nicht dem Antrag entsprechend genau verwendet  haben. Die rückerstatteten Mittel gehen allerdings nicht in den Topf zur Förderung der Volksgruppen sondern in das Budget des Bundeskanzleramts.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

 

 

  1. Wie hoch waren die Volksgruppenförderungen der kroatischen Volksgruppe in den Jahren 2013 – 2015 aufgegliedert jeweils auf die einzelnen Förderungsnehmer? (Mit der Bitte um eine vollständigen Liste).
  1. Wie hoch waren die Rückzahlungen in dieser Volksgruppe aufgegliedert auf die einzelnen Förderungsnehmer in den Jahren 2013 – 2015? (Mit der Bitte um eine vollständige Liste).
  1. Wie hoch waren die Rückzahlungen insgesamt aus den geförderten Institutionen aller Volksgruppen in den Jahren 2013 – 2015?
  1. Wofür wurden die Gelder, die 2013 – 2015 von Förderungsnehmern an das Bundeskanzleramt zurückgezahlt wurden, verwendet?

Antwort des Bundesministers auf die Frgen 1 bis 4:

Diese Fragen betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung des mir durch Entschließung, BGBl. II Nr. 119/2016, eingeräumten Zuständigkeitsbereiches.