Grüne: 0,5 Millionen Euro weniger statt 15,5 Millionen mehr
"Bei einer tatsächlichen Reduktion von einer halben
Million Euro das Bekenntnis zur Kulturnation und eine Erhöhung des
Kulturbudgets um 15,5 Millionen Euro zu feiern, ist ein zynisches
Kunststück des Finanzministers", kommentiert der Grüne Kultursprecher
Wolfgang Zinggl das heute von Finanzminister Schelling im Parlament
präsentierte Budget 2016.

"Im April hat Kulturminister Ostermayer schon dasselbe Kunststück
vollbracht und das Auslaufen des Kredits für die Errichtung des
Museumsquartiers im Ausmaß von rund 15 Millionen Euro als Erhöhung
des Kulturbudgets verkauft. Fakt ist: 2015 standen 441,7 Millionen
für Kunst und Kultur bereit, 2016 sind nur noch 441,2 Millionen
veranschlagt. Von einer Erhöhung nichts zu sehen. Im Gegenteil, Jahr
für Jahr sinkt der prozentuelle Anteil für Kunst und Kultur am
Gesamtbudget und damit deren Stellenwert für die jeweilige Regierung.
2010 lag der Anteil noch bei bescheidenen 0,62%, 2016 nur noch bei
0,57%.", konstatiert Zinggl.

"Das ist die eine Seite des Problems. Die andere betrifft die
Verteilung der Ausgaben innerhalb des Kulturbereichs. Trotz sinkender
Mittel stehen großzügige Ausgaben an: Die Bundestheater bekommen eine
Erhöhung der Basisabgeltung um 14 Millionen Euro, die Salzburger
Festspiele erhalten eine Million mehr und die neue Bundesinstitution,
das Haus der Geschichte, wird auch sehr viel kosten. Diese Vorhaben
gehen auf Kosten aller anderen Anträge auf Finanzierung. Die Schere
zwischen diesen "Bundestankern" und allen anderen öffnet sich immer
weiter. Immer deutlicher verschiebt die Regierung ihr
Kulturverständnis zur Repräsentation durch ihre staatseigenen
Tanker", kritisiert Zinggl.