Grüner verlangt massives Umdenken in der Kulturpolitik

„Es wird Zeit, auf die schon lange absehbare Entwicklung in den Bundestheatern anders als konservativ, nämlich mit der ständigen Erhöhung der Basisabgeltung zu reagieren“, kommentiert der Kultursprecher der Grünen, Wolfgang Zinggl, das neuerliche Anwachsen des Finanzlochs bei den Bundestheatern. Weil sich ihre Ausgaben laufend erhöhen, erhalten die Bundestheater und Bundesmuseen auch laufend mehr Abgeltung. Ihre Budgets werden seit 2007 angepasst, wenn auch nicht im vollen Umfang der Geldentwertung von etwa 20 Prozent. Das Budget der Bundestheater wurde um 12 Prozent, das der Bundesmuseen um 19 Prozent erhöht.

„Diese Erhöhungen haben die Ermessensausgaben und damit die Gestaltungsmöglichkeiten der gesamten Kulturpolitik enorm eingeschränkt und werden das auch in den nächsten Jahrzehnten weiter tun“, erläutert der Grüne. Miet-, Infrastruktur- und Personalkosten sind nämlich nicht nur für die Bundestheater angewachsen. Zinggl: „Die wären sogar noch eher in der Lage, über privates Sponsoring Gelder zu lukrieren als weniger prominente oder unkonventionelle Einrichtungen.“ Der Grüne verlangt ein kulturpolitisches Umdenken, „sonst fressen die staatseigenen Bundestheater und Museen das gesamte Kulturbudget auf. Mit dem gegenwärtig eingeschlagenen Kurs können bereits in dreißig Jahren nur noch die staatseigenen Saurier finanziert werden“. Zinggl rechnet vor: „Bundestheater und Bundesmuseen würden dann nämlich 467 Millionen Euro verschlingen, also mehr als die gesamten Kulturausgaben heute. Noch ist diese Apokalypse nur ein Gedankenexperiment, weil für die großen Staatsbetriebe zurzeit noch 250 Millionen aufgewendet werden. Aber diese Aussicht stünde am Ende des aktuell eingeschlagenen Weges.“

Nur wer über entsprechende Mittel verfügt, kann aktuelle Bedürfnisse befriedigen, ohne die alten in Frage zu stellen. Fehlt das notwendige Geld, bleiben Reihungen und Präferenzen unausweichlich. Das gilt für den Einkauf im Supermarkt wie für die Ausgaben im Kulturbereich. Zinggl: „Kommt es zu keinem deutlich höheren Kulturbudget, muss der traditionelle Verteilungsschlüssel in Frage gestellt werden.“ – Brauchen wir tatsächlich Bundesmuseen, die einander mit ähnlichem Programm und ähnlichen Aufgaben konkurrieren? Dahingegen gibt es nach wie vor kein Haus der Kulturen, das Stilformen und Daseinsentwürfe zueinander in Beziehung setzt und sich an Themen orientiert, die uns täglich beschäftigen, mit der Veränderung der Medien, der Werbung, der Technologie und Mode. Müssen tatsächlich 93 Prozent des Musikbudgets in die Reproduktion und Aufführung von historischen Werken fließen? Mit 2,5 Millionen Euro kann entweder ein gut dotierter Fonds für Musikschaffende eingerichtet werden, der aktuelle Hörgewohnheiten fördert, oder der Jahresbetrieb in einem Barockmuseum in der Himmelpfortgasse.

Der Kultursprecher der Grünen stellt klar: „Es wird höchste Zeit für kulturpolitische Weichenstellungen. Wir müssen Prioritäten definieren und uns möglicherweise von Liebgewonnenem trennen. Das wäre die eigentliche Aufgabe von Kulturpolitik.“