an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur (am 25.5.2012) 

Mit Entschließung des Nationalrates vom 7. Juli 2011 185/E XXIV.GP wurde die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur ersucht, die IMAG (interministerielle Arbeitsgruppe) mit der sozialen und finanziellen Lage der freien Kulturinitiativen und ihrer MitarbeiterInnen zu befassen und unter der Berücksichtigung der finanziellen Implikationen und der Bedingungen für den Fortbestand der Kulturinitiativen sozialwissenschaftlich abgesicherte Grundlagen zur Situation der erarbeiten zu lassen und die Ergebnisse zu veröffentlichen.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1) Wer konkret führt die Erhebung und Auswertung zur Situation der Kulturinitiativen und ihrer MitarbeiterInnen, wie im Entschließungsantrag 185/E XXIV.GP vom 07.07.2011 genannt, durch?

2) Welche Leistungen wurden dazu bisher erbracht?

3) Wann werden die Ergebnisse veröffentlicht?

Antwort der Bundesministerin auf die Fragen 1. bis 3.:
Einleitend wird auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 10988/J-NR/2012 der Abg. Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung des Entschließungsantrages 1598/A(E) zur gerechten Bezahlung für KulturarbeiterInnen mit Schreiben vom 2. Mai 2012 hingewiesen und festgehalten, dass die IMAG in ihrem längerfristig angesetzten Arbeitsprozess generell mit der Thematik Arbeitsbedingungen und finanzielle Absicherung von Kulturarbeiterinnen und -arbeitern befasst ist. Da für Strukturfragen wie Sicherung der Basiskosten von Kulturinitiativen, in erster Linie Gemeinden und Landes­regierungen zuständig sind, während der Bund über seine Kunstförderungsmittel – den Kriterien des Kunstförderungsgesetzes folgend – in aller Regel nach dem Prinzip der Subsidiarität nur ergänzend Projekte und Programme fördert, wären eben die lokalen und regionalen Gebiets­körperschaften erste Ansprechpartner für die finanzielle und soziale Lage der Kultur­arbeiterinnen und -arbeiter in Kulturinitiativen.

Am 25. Mai 2012 fand im Krems die Landeskulturreferententagung statt, wo das Thema der „FAIR PAY-Kampagne“ für Kulturarbeiterinnen und -arbeiter generell sowie den diesbezüglichen IMAG-Aktivitäten hinsichtlich der Verbesserung der sozialen Lage von Künstlerinnen und Künstlern im Besonderen seitens des Bundes vorgebracht wurden. Da für die regionalen Kulturinitiativen bzw. die dort tätigen Kulturarbeiterinnen und -arbeiter in erster Linie die Länder und Gemeinden zuständig sind, wurden die Kulturreferenten der Länder zu ihrer Haltung bezüglich einer geforderten Erhebung von entsprechenden Daten angefragt.