Zwar gibt § 2 (1) der Stiftungsurkunde als Zweck an, „die vom Stifter gegründete Sammlung auf Dauer zu erhalten“, dennoch wurden Werke aus der Sammlung Leopold veräußert. Um angeblich den Erlös ausschließlich für Vergleichs- und Abschlagszahlungen gegenüber den rechtmäßigen Eigentümern entzogener Kunstwerke zu verwenden.

Selbst wenn der gesamte Versteigerungserlös zur Abfindung von Rechtsnachfolgern der NS-Opfer dient, bleibt die Frage, warum Bilder mit bedenklicher Provenienz in der Sammlung verbleiben, während andere, ebenfalls zentrale Werke verkauft wurden.

Laut Diethard Leopold hat die Stiftung nun aber die aus dem Erlös der verkauften Bilder zweckgebundenen Gelder verwendet, um Fehlbeträge in der Bilanz zu korrigieren. „Es blieb ein Betrag übrig. Und diesen haben wir einstweilen verwendet“, sagt Leopold im Interview mit dem Kurier.

Wiewohl Diethard Leopold in diesem Interview im Februar 2015 von Schulden der Stiftung spricht und diese angeblich mit dem Erlös der verkauften Bilder abgedeckt werden, erwartet die Stiftung bereits Ende März für das Geschäftsjahr 2014/15 ein ausgeglichenes Ergebnis.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1) Auf welche Bilanz bezieht sich der von der Stiftung angegebene operative Verlust von 2,67 Mio. Euro?

Antwort des Bundesministers zu den Fragen 1 und 6:

In den mir vorliegenden Bilanzen der Leopold Museum-Privatstiftung wird kein Ver-
lust in der genannten Höhe ausgewiesen.

2) Wie hoch ist der Verlust im Geschäftsjahr 2014/15 tatsächlich?

Antwort des Bundesministers:

Das Geschäftsjahr 2014/15 endet am 31. März 2015. Wie der Stiftungsvorstand mit-
teilte, wird es aufgrund der vorliegenden Hochrechnung keinen Verlust geben.

3) Was haben die verkauften Bilder der Sammlung in Summe erwirtschaftet?

4) Wie groß ist die Rücklage aus den verkauften Bildern der Sammlung?

Antwort des Bundesministers zu den Fragen 3 und 4:

Der Stiftungsvorstand wies darauf hin, dass es sich bei diesen Fragen um sensible
Informationen handelt, die letztlich als Geschäftsgeheimnis der Leopold Museum-Pri-
vatstiftung  zu  qualifizieren  sind  und deren  Offenlegung  geschäftsschädigende  Aus-
wirkungen haben könnte. Von einer Offenlegung wird daher Abstand genommen.

5) Welcher Betrag wurde wie lange aus der zweckgebundenen Rücklage entnommen, um die Liquidität des Museums sicherzustellen?

Antwort des Bundesministers:

Nach  Information  der  Leopold  Museum-Privatstiftung  wurde  die  Rücklage  bisher
nicht aufgelöst.

6) Woher nimmt die Stiftung die für eine ausgeglichene Bilanz benötigten 2,67 Mio Euro?

7) Wofür braucht das Leopoldmuseum eine höhere Subvention, wenn es ohnehin ausgeglichen bilanziert?

Antwort des Bundesministers:

Gemäß  dem  vorliegenden  Budgetplan  der  Leopold  Museum-Privatstiftung  für  das
Geschäftsjahr 2015/16 wird der zusätzliche Budgetbedarf im Wesentlichen mit not-
wendigen Investitionen im Bereich Sicherheit und Besucherservice begründet.