KUNST
KULTURPOLITIK
BLOGAufwendungen: 4.125.399,31 €
2011
Einnahmen aus TeilnehmerInnenbeiträgen: 4.464.956,96€
Aufwendungen: 4.288.465,26 €
In den Aufwendungen der Wien Aktion finden sich auch die Ausgaben für Schulschach.
Im Kulturausschuss vom 12.12.2012 antwortete Bundesministerin Schmied auf die Frage nach der Verwendung der Mehreinnahmen aus TeilnehmerInnenbeiträgen, dass diese einer Rücklage zugeführt werden.
Im BVA 2013 ist im Verzeichnis der veranschlagten Konten Detailbudget 30.03.04 Besondere Einrichtungen auf Seite 225 der Erfolg 2011 wie folgt dargestellt:
Auszahlungen aus Werkleistungen
Wien Aktion 3.883.492,41 €
Europa Aktion 345.890,91 €
Das sind um 59.081,94€ weniger als die im Kulturbericht ausgewiesenen Aufwendungen für 2011
Im BVA 2013 sind im Verzeichnis der veranschlagten Konten Detailbudget 30.03.03 Denkmalschutz auf Seite 212 im Erfolg 2011 für die Wien Aktion -115.687,20 € und für die Europa Aktion 115.687,20 € ausgewiesen.
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE
1) Wie werden die einzelnen TeilnehmerInnenbeiträge abgerechnet?
Antwort der Bundesministerin:
Die Teilnehmerinnen- und Teilnehmerbeiträge werden pauschal pro Teilnehmerin bzw. Teilnehmer abgerechnet.
2) Woraus setzen sich die Aufwendungen für Schulschach zusammen?
Antwort der Bundesministerin:
Mit den Aufwendungen für das Schulschach unterstützt das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur die Durchführung der Schülerinnen- und Schülerliga, Bundesfinalspiele und der Internationalen Alpen-Adria-Jugendschachgala. Die Bundesfinale werden für Mädchen, Volksschulen sowie Unter- und Oberstufen ausgetragen. Weiters werden für Schulen Schachpakete mit Grundausstattungen bereitgestellt. Um den Standard der Schachlehrkräfte zu sichern, wird einmal jährlich ein Seminar zum Zwecke der Lehrerinnen- und Lehrerausbildung und -fortbildung vom Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur finanziell unterstützt.
3) Werden die TeilnehmerInnenbeiträge für die Schachaufwendungen nur von TeilnehmerInnen dieser Aktion eingehoben?
4) Wenn ja, wie hoch ist der Beitrag pro TeilnehmerIn?
Antwort der Bundesministerin zu den Fragen 3. und 4.:
Die Aufwendungen für Schulschach und die Aufwendungen und Teilnehmerinnen- und Teilnehmerbeiträge der Wien-Aktion/Europa-Aktion sind getrennt zu sehen. Die Teilnehmerinnen- und Teilnehmerbeiträge der Wien-Aktion/Europa-Aktion werden nicht für die Schachaufwendungen verwendet. Im Übrigen gibt es keine Teilnehmerinnen- und Teilnehmerbeiträge für Schulschach.
5) Welche Ausgaben wurden mit den 2010 bei der Wien Aktion zurückgestellten Einnahmen getätigt?
6) Wo können diese Ausgaben im Kulturbericht nachvollzogen werden?
7) Welche Ausgaben wurden mit den 2011 bei der Wien Aktion zurückgestellten Einnahmen getätigt?
8) Wo können diese Ausgaben im Kulturbericht nachvollzogen werden?
9) Wurden auch 2012 bei der Wien Aktion Rücklagen aus Mehreinnahmen oder Minderausgaben gebildet?
10) Wenn ja, in welcher Höhe?
11) Wenn ja, welche Ausgaben wurden mit den 2012 zurückgestellten Einnahmen getätigt?
Antwort der Bundesministerin zu den Fragen 5. bis 11.:
Aus den Einnahmen durch die Teilnehmerinnen- und Teilnehmerbeiträge zur Wien-Aktion/Europa-Aktion werden keine Rücklagen gebildet, weil diese zur Gänze an das Bundesministerium für Finanzen und damit in das Bundesbudget fließen. Der dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur zur Verfügung stehende Budgetansatz für die Wien-Aktion/Europa-Aktion dient der Vorfinanzierung der Wien-Besuche der Schülerinnen und Schüler. Ist in einem Budgetjahr der tatsächliche Aufwand geringer als die von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern eingehobenen Beiträge (primär auf Grund jährlicher Schwankungen der Zahlen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer oder der tatsächlich fakturierten Kosten), wird diese Differenz dem Budget des Ressorts (UG 30) als Rücklage zugeführt. Ist der tatsächliche Aufwand jedoch größer, so ist eine allfällige Differenz zu Lasten des laufenden Budgets des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur zu bedecken. Da allfällige Rücklagen eines Jahres im gesamten Aufgabenbereich des Ressorts eingesetzt werden, ist eine Darstellung der Verwendung im Einzelnen nicht möglich.
12) Worum handelt es sich bei den im Detailbudget des Denkmalschutzes (einmal mit einem Minusbetrag) ausgewiesenen Beträgen im Erfolg 2011 für die Wien Aktion und die Europa Aktion?
13) Wieso sind die Ausgaben einmal im Detailbudget für Besondere Einrichtungen und einmal beim Denkmalschutz ausgewiesen?
14) Wurde beim Detailbudget Denkmalschutz von der Wien Aktion auf die Europa Aktion umgebucht? Wenn ja, warum?
Antwort der Bundesministerin zu den Fragen 12. bis 14.:
Zwischen den Bereichen Denkmalschutz und Wien-Aktion/Europa-Aktion gibt es keine Verbindungen.
Im konkreten Fall scheint der Erfolg 2011 sowohl im Detailbudget 30.03.03 (Denkmalschutz), als auch im Detailbudget 30.03.04 (Besondere Einrichtungen, darunter auch Wien- und Europa-Aktion) deshalb auf, weil die seinerzeitigen Finanzpositionen 1/30118-7271.906 (Europa-Aktion) und 1/30118-7271.907 (Wien-Aktion) im Finanzjahr 2011 sowohl der Finanzstelle des Bundesdenkmalamtes (30020), als auch Finanzstellen der Wien- und Europa-Aktion (30050 bzw. 30051) zugeordnet waren. Die für diese Finanzpositionen im Finanzjahr 2011 vorgefundenen Verrechnungswerte wurden folglich – und korrekt – auf die korrespondierenden Finanzstellen 3002000 (Bundesdenkmalamt) im Detailbudget 30.03.03 bzw. 3005000 (Wien-Aktion) im Detailbudget 30.03.04 übergeleitet. Der Ausweis der Finanzpositionen für die Wien-Aktion/Europa-Aktion im Bundesvoranschlag 2013, Detailbudget Denkmalschutz 30.03.03 (Finanzierungsvoranschlag), Spalte Erfolg 2011, ist auf eine Fehlbuchung im Jahr 2011 (mit Ergebnis Saldo Null) zurückzuführen.