Stagnierendes Budget ist Misserfolg des Kulturministers
Angesichts von Preissteigerungen wird Kulturbeudget real kleiner

„Angesichts der immer weiter steigenden Lohn-, Lebens-
und Regiekosten in allen Bereichen der Kunst und Kultur ist es ein
Kunststück von Minister Ostermayer mit einem stagnierenden Budget
zufrieden zu sein“, kommentiert der Grüne Kultursprecher Wolfgang
Zinggl das heute im Ministerrat präsentierte Bundesfinanzrahmengesetz
für die Jahre 2016-2019. 2016 stehen 441,8 Millionen Euro für Kunst
und Kultur zur Verfügung. Der Unterschied zum laufenden Budget 2015
beträgt lediglich 20.000 Euro. Die vom Minister kolportierten 16,7
Millionen Euro sind reines Schattenboxen. Im alten Finanzrahmen für
das Jahr 2016 waren angedachte Einsparungen, die aber nicht schlagend
wurden.  „Und wie jedes Jahr muss sich die Kultur darüber freuen,
dass nicht sogar gekürzt wird. Angesichts der Preissteigerungen und
einem wachsenden Gesamtbudget im Bundeshaushalt von beinahe zwei
Milliarden Euro ist ein weiter stagnierendes Kulturbudget eine reale
Reduktion. Das ist die schlechte Nachricht“, sagt Zinggl.

Nun stellt sich aber noch die Gretchenfrage, auf wessen Kosten die
Bundestheater eine deutliche Anhebung ihrer Budgets und damit die
Abgeltung der Inflation erhalten. Und aus welchen Budgets das Haus
der Geschichte finanziert wird. Die im nächsten Jahr erstmals nicht
mehr erforderliche Rückzahlung der Errichtungskosten für das
Museumsquartier werden zur Abdeckung nicht reichen. „Die Schere
zwischen den großen Bundestankern und allen anderen
Kunsteinrichtungen geht jedenfalls deutlich weiter auseinander als
bisher. Die einen werden versorgt, gleich wie sie wirtschaften, die
anderen müssen schauen, wie sie weiter kommen“, kritisiert Zinggl.