„SPÖ ist kulturpolitisch nicht die Luft ausgegangen, sondern sie hat gar nie geatmet“

Grüner Kultursprecher ortet dennoch hohe inhaltliche Übereinstimmung mit den Grünen

Er freue sich darüber, dass sich SPÖ-Kultursprecherin Sonja Ablinger „hinsichtlich ihrer Schwerpunktsetzungen bei den Grünen bedient hat“, reagierte Grünen-Kultursprecher Wolfgang Zinggl heute auf ein APA-Interview der sozialdemokratischen Abgeordneten: „Ansonsten ist der SPÖ kulturpolitisch aber nicht die Luft ausgegangen, wie Sonja Ablinger sagt, sondern sie hat gar nie geatmet. Was sich im SP-Wahlprogramm an konkreten kulturpolitischen Forderungen findet, stand schon 2008 im Regierungsprogramm. Aber über die wichtige Frage, wie die soziale Lage der Künstlerinnen und Künstler tatsächlich verbessert werden soll, bleibt die SPÖ unverbindlich und vage. Ich diagnostiziere kulturpolitische Tuberkulose.“ Die Verbesserung der sozialen Lage von Künstlern und Kulturschaffenden stehe „seit der verunglückten Einführung der Künstler-Sozialversicherung Anfang der 2000er Jahre im Zentrum grüner Kulturpolitik, und auch die Forderung nach Urhebervertragsrecht und pauschaler Vergütung könnte direkt aus dem grünen Urheberrechtsprogramm stammen“, meinte Zinggl gegenüber der APA. Im übrigen schätze er Ablinger als kompetente Kulturpolitikerin und bedaure es sehr, dass ihre Chancen, wieder in den Nationalrat einzuziehen, sehr gering seien. „Andererseits illustriert das Verhalten der SPÖ gegenüber Sonja Ablinger aber auch den Allgemeinzustand der Partei, in der dissidentes Stimmverhalten oder gar eine eigene Meinung mit Ausschluss und öffentlicher Demütigung bestraft wird.“