Der aktuelle Bericht des Rechnungshofes zum Salzburger Festspielfonds enthält in seinen Schlussbemerkungen 99 Empfehlungen zur Verbesserung des Betriebes und der Gebarung.

Die in der Diskussion des Rechnungshofberichtes erfolgten Pressemitteilungen des Salzburger Festspielfonds und des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur lassen keine Rückschlüsse darauf zu, welche dieser Punkte umgesetzt werden.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1)    Welche der 99 Schlussempfehlungen des Rechnungshofberichtes werden umgesetzt? Bitte beantworten Sie die Frage für jede einzelne Empfehlung entlang der Nummerierung im Rechnungshofbericht.

2)    Mit welchem Zeithorizont werden die einzelnen Maßnahmen umgesetzt?

Antwort der Bundesministerin zu den Fragen 1. bis 2.:
Die Empfehlungen des Rechnungshofes werden sehr ernst genommen, es findet derzeit ein intensiver Prüfvorgang statt, welche der 99 Schlussempfehlungen umgesetzt werden können und bei welchen – und aus welchen Gründen – dies nicht der Fall ist. Angemerkt wird, dass sich der überwiegende Teil der Empfehlungen an den Salzburger Festspielfonds als Rechtsträger mit eigener Rechtspersönlichkeit selbst richtet.

Die Arbeiten hiezu werden im Sommer abgeschlossen sein und es erfolgen laufend Zwischenberichte in den Kuratoriumssitzungen.

Die abschließende Diskussion darüber wird im Rechnungshofausschuss stattfinden.

Seit Bekanntwerden der Malversationen wurden bzw. werden folgende Maßnahmen von den Salzburger Festspielen umgesetzt:

–      Die Instrumente des internen Kontrollsystems wurden massiv verstärkt;

–      Das 4-Augen-Prinzip wurde umfassend umgesetzt;

–      Die generelle Forderung des Rechnungshofes nach mehr Transparenz und Kontrolle wird von Bundesseite in jeder Richtung unterstützt;

–      Eine gesamtbetriebliche Datenbank wurde eingeführt;

–      Das betriebliche Controlling wurde neu organisiert;

–      Der Österreichische Corporate Governance Kodex wird – soweit anwendbar – umgesetzt;

–      Der Verein „Salzburger Festspielhäuser Erhaltungs- und Nutzungsverein“ wird neu organisiert, derzeit laufen die Gespräche zur rechtlichen Ausgestaltung in Zusammenarbeit mit der Finanzprokuratur;

–      Die personellen Entflechtungen zwischen dem Salzburger Festspielhäuser Erhaltungs- und Nutzungsverein und dem Salzburger Festspielfonds werden angestrebt.