Warum schweigt Ostermayer zur geplanten Erhöhung der Mehrwertsteuer?

„Die Regierung will Eintrittskarten für Theater, Kinos, Museen sowie den Kauf von Büchern, Zeitschriften und Kunst erhöhen. Der dafür zuständige Minister Ostermayer schweigt dazu, seitdem die Absicht vor Weihnachten in die Öffentlichkeit gelangt ist. Das ist kein gutes Zeichen“, meint der Kultursprecher der Grünen, Wolfgang Zinggl. „Eine Anhebung des Mehrwertsteuersatzes würde nicht nur den Zugang zur Kultur deutlich erschweren, sondern auch die Aufgabe des Staates, für sozialen Ausgleich zu sorgen, vernachlässigen. Als würde das den Kulturminister nichts angehen, steckt Ostermayer aber den Kopf in Sand, in der Hoffnung, dass ihn keiner darauf anredet.

“ ÖVP-Finanzminister Schelling indes verteidigt die Erhöhung mit dem entlarvenden Argument, Kunst und Kultur würden vor allem von etablierten und wohlhabenderen Menschen konsumiert werden. „Dass all jenen, die weder über Vermögen noch über ausreichend Einkommen verfügen, der Zugang erschwert wird, übersieht Schelling wissentlich. Zudem verkraften Besserverdienende Preiserhöhungen leichter als Haushalte, die sich genau überlegen müssen, ob sie um fünfzig Euro ins Theater gehen oder ihrem Kind einen neuen Mantel kaufen“, meint Zinggl.

„Kunst und Kultur sind Grundlagen der Entwicklung eines demokratischen und ethischen Diskurses. Eine Teilnahme darf nicht vom Geld abhängig gemacht werden. Das ist Konsens in fast allen europäischen Ländern, in denen kulturelle Dienstleistungen mit ermäßigter Mehrwertsteuer belastet sind. Österreich scheint sich aus diesem Konsens auszuklinken. Ein erbärmliches Signal der regierenden Kulturpolitik“, bedauert der Grüne Kultursprecher.