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Monthly Archives: Februar 2014

Parlamentarische Anfrage betreffend Beschlussprotokolle der Bundestheater-Bühnengesellschaften an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur (967/J)

Written on Februar 28, 2014 at 13:10, by

Das Interpellationsrecht im Bereich der Bundestheater ist unterentwickelt. Da es sich nicht auf die Töchtergesellschaften ausgegliederter Unternehmen erstreckt, hat das Parlament keinerlei effektive Kontrollmöglichkeiten hinsichtlich der Verwendung von zurzeit 145 Millionen Euro an Basisabgeltung, die die Bundestheater-Holding Jahr für Jahr an Staatsoper, Burgtheater und Volksoper verteilt.

Entschließungsantrag betreffend Interpellationsrecht bei Tochterunternehmen von im Bundesbesitz befindlichen Gesellschaften, insbesondere im Bereich der Bundestheater (241 A/E)

Written on Februar 24, 2014 at 15:17, by

Wenn der Gesetzgeber wissen wollte, was in den Bundestheatern vor sich geht, erhielt er aus dem zuständigen Ministerium in den letzten Jahren stets folgende Antwort: „Die Österreichischen Bundestheater wurden gemäß den Bestimmungen des Bundestheater­organisationsgesetzes, BGBl. I Nr. 108/1998 (BThOG), mit 1. September 1999 aus der Bundes­verwaltung ausgegliedert.

Entschließungsantrag betreffend Modernes Volksgruppenrecht durch Schaffung einer Verbandsklage (235 A/E)

Written on Februar 24, 2014 at 15:08, by

Das Volksgruppengesetz verpflichtet die Regierung „die Erhaltung der Volksgruppen und die Sicherung ihres Bestandes zu gewährleisten“.

Grüne wollen Interpellationsrechts für Bühnen der Bundestheater

Written on Februar 21, 2014 at 12:57, by

Bringen am Montag Entschließungsantrag ein – Bisher parlamentarische Anfragen nur bezüglich Holding möglich – „Schluss mit der Geheimniskrämerei“

Zinggl zur Diskussion um die Geschehnisse am Kärntner Persmanhof

Written on Februar 21, 2014 at 12:55, by

Mit Ausstellung am Persmanhof räumt Historikerin Dr. Rettl mit Vorurteil auf