Monthly Archives: Februar 2014
Parlamentarische Anfrage betreffend Beschlussprotokolle der Bundestheater-Bühnengesellschaften an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur (967/J)
Written on Februar 28, 2014 at 13:10, by Wolfgang Zinggl
Das Interpellationsrecht im Bereich der Bundestheater ist unterentwickelt. Da es sich nicht auf die Töchtergesellschaften ausgegliederter Unternehmen erstreckt, hat das Parlament keinerlei effektive Kontrollmöglichkeiten hinsichtlich der Verwendung von zurzeit 145 Millionen Euro an Basisabgeltung, die die Bundestheater-Holding Jahr für Jahr an Staatsoper, Burgtheater und Volksoper verteilt.
Entschließungsantrag betreffend Interpellationsrecht bei Tochterunternehmen von im Bundesbesitz befindlichen Gesellschaften, insbesondere im Bereich der Bundestheater (241 A/E)
Written on Februar 24, 2014 at 15:17, by Wolfgang Zinggl
Wenn der Gesetzgeber wissen wollte, was in den Bundestheatern vor sich geht, erhielt er aus dem zuständigen Ministerium in den letzten Jahren stets folgende Antwort: „Die Österreichischen Bundestheater wurden gemäß den Bestimmungen des Bundestheaterorganisationsgesetzes, BGBl. I Nr. 108/1998 (BThOG), mit 1. September 1999 aus der Bundesverwaltung ausgegliedert.
Entschließungsantrag betreffend Modernes Volksgruppenrecht durch Schaffung einer Verbandsklage (235 A/E)
Written on Februar 24, 2014 at 15:08, by Wolfgang Zinggl
Das Volksgruppengesetz verpflichtet die Regierung „die Erhaltung der Volksgruppen und die Sicherung ihres Bestandes zu gewährleisten“.
Grüne wollen Interpellationsrechts für Bühnen der Bundestheater
Written on Februar 21, 2014 at 12:57, by Wolfgang Zinggl
Bringen am Montag Entschließungsantrag ein – Bisher parlamentarische Anfragen nur bezüglich Holding möglich – „Schluss mit der Geheimniskrämerei“
Zinggl zur Diskussion um die Geschehnisse am Kärntner Persmanhof
Written on Februar 21, 2014 at 12:55, by Wolfgang Zinggl
Mit Ausstellung am Persmanhof räumt Historikerin Dr. Rettl mit Vorurteil auf