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Monthly Archives: Juni 2014

Parlamentarische Anfrage betreffend Verfassungsdienst und Anfragebeantwortungen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und öffentlichen Dienst (1887/J)

Written on Juni 30, 2014 at 10:45, by

In Ihrer Wortmeldung im Rahmen der Kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung 843/AB am 12.06.2014 führten Sie aus, der Text und die Begründung Ihrer Weigerung, Auskunft hinsichtlich der Beschlussprotokolle der Bundestheater-Aufsichtsratssitzungen zu erteilen, stamme vom fachkundigen Personal des Verfassungsdienstes im Bundeskanzleramt.

Antrag betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsverfassungsgesetz und das Bundestheaterorganisationsgesetz geändert werden (526/A)

Written on Juni 25, 2014 at 10:04, by

  Der Nationalrat wolle beschließen: Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsverfassungsgesetz und das Bundestheaterorganisationsgesetz geändert werden

Parlamentarische Anfrage betreffend Fakten und Festplatten an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und öffentlichen Dienst (1828/J)

Written on Juni 25, 2014 at 09:30, by

Das Urheberrecht steht vor einer Vielzahl von Herausforderungen.

Parlamentarische Anfrage betreffend Fakten und Festplatten an den Bundesminister für Justiz (1827/J)

Written on Juni 25, 2014 at 09:24, by

Das  Urheberrecht steht vor einer Vielzahl von  Herausforderungen.

Zinggl zu Springers Rücktritt: „Ein überfälliger Schritt“

Written on Juni 23, 2014 at 16:37, by

Grüne sehen noch eine Menge Aufklärungsbedarf