Monthly Archives: Juni 2014
Parlamentarische Anfrage betreffend Verfassungsdienst und Anfragebeantwortungen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und öffentlichen Dienst (1887/J)
Written on Juni 30, 2014 at 10:45, by Wolfgang Zinggl
In Ihrer Wortmeldung im Rahmen der Kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung 843/AB am 12.06.2014 führten Sie aus, der Text und die Begründung Ihrer Weigerung, Auskunft hinsichtlich der Beschlussprotokolle der Bundestheater-Aufsichtsratssitzungen zu erteilen, stamme vom fachkundigen Personal des Verfassungsdienstes im Bundeskanzleramt.
Antrag betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsverfassungsgesetz und das Bundestheaterorganisationsgesetz geändert werden (526/A)
Written on Juni 25, 2014 at 10:04, by Wolfgang Zinggl
Der Nationalrat wolle beschließen: Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsverfassungsgesetz und das Bundestheaterorganisationsgesetz geändert werden
Parlamentarische Anfrage betreffend Fakten und Festplatten an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und öffentlichen Dienst (1828/J)
Written on Juni 25, 2014 at 09:30, by Wolfgang Zinggl
Das Urheberrecht steht vor einer Vielzahl von Herausforderungen.
Parlamentarische Anfrage betreffend Fakten und Festplatten an den Bundesminister für Justiz (1827/J)
Written on Juni 25, 2014 at 09:24, by Wolfgang Zinggl
Das Urheberrecht steht vor einer Vielzahl von Herausforderungen.
Zinggl zu Springers Rücktritt: „Ein überfälliger Schritt“
Written on Juni 23, 2014 at 16:37, by Wolfgang Zinggl
Grüne sehen noch eine Menge Aufklärungsbedarf