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Monthly Archives: Dezember 2014

Zinggl zur Erhöhung der Mehrwertsteuer für kulturelle Ausgaben

Written on Dezember 31, 2014 at 13:33, by

Eine schlaue Geldbeschaffung  seitens der Bundesregierung zur Finanzierung der Steuerreform  ist die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf den Konsum von Kunst und Kultur.  Die Eintrittskarten für Theater, Kinos, Museen oder der Ankauf von Büchern, Zeitschriften und  Kunst soll um 10%  erhöht werden.

Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates des Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auskunftsverweigerung durch Finanz- und Kulturministerium (12/JPR)

Written on Dezember 19, 2014 at 12:10, by

Seit Monaten weigern sich Mitglieder der Bundesregierung, parlamentarische Anfragen hinsichtlich der Vorgänge in den Aufsichtsräten der Bundestheater-Holding, des Burgtheaters sowie der Staats- und der Volksoper zu beantworten – und dies, obwohl die angesprochenen Ministerien VertreterInnen in die Aufsichtsräte dieser Institutionen entsenden und § 13 Abs 6 BThOG eine Auskunftsverpflichtung explizit festschreibt.

Parlamentarische Anfrage betreffend Protokolle der Bundestheater-Aufsichtsratssitzungen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien (3394/J)

Written on Dezember 19, 2014 at 12:02, by

Seit mittlerweile neun  Monaten bemühen  sich die unterfertigenden Anfragestellerinnen um  Informationen aus den Protokollen der Aufsichtsräte  von Bundestheater-Holding,  Burgtheater,  Staatsoper und Volksoper,  die dem Parlament gemäß Art. 52 B-VG und  §  13 Abs 6 BThOG auch zustehen.

Zinggl zu den Bundestheatern: Das ministeriale Versagen wird immer klarer

Written on Dezember 12, 2014 at 14:17, by

Grüne: Erste Auskunftspersonen im RH-Unterausschuss

Antrag betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz zur sozialen Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern geschaffen und das Künstler- Sozialversicherungsfondsgesetz (K-SVFG) BGBl. I Nr. 131/2000, idF BGBl. I Nr. 92/2013, aufgehoben wird (25/A)

Written on Dezember 11, 2014 at 15:00, by

Der Nationalrat wolle beschließen: Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz zur sozialen Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern geschaffen und das geltende Künstler- Sozialversicherungsfondsgesetz (K-SVFG) aufgehoben wird