Monthly Archives: November 2015

Liste soll auch grundsätzlich förderungswürdige Einrichtungen umfassen, die derzeit „aus budgetären Gründen“ keine Förderungen erhalten Die geplante Spendenabsetzbarkeit für Kunst- und Kultureinrichtungen soll nicht nur den Institutionen zu Gute kommen, die tatsächlich innerhalb der vergangenen drei Jahre von Bund, Land oder der Stadt Wien Förderungen erhalten haben, sondern auch jenen, die grundsätzlich als förderwürdig angesehen  Continue Reading »

Zahlreiche, konkret formulierte Fragen meiner Anfrage 2496/J vom 19.03.2015 zu „Tatsächliche Maßnahmen der Regierung unter der Roma-Strategie“ wurden von Ihnen in der Antwort 4070/AB vom 19.05.2015 nicht beantwortet. So wurde beispielsweise mit einer Sammelantwort die Kernfrage, ob seitens des Bundeskanzleramts eine nationale Romstrategie vorliegt ­- und falls ja, seit wann – nicht beantwortet. Ebenso wenig  Continue Reading »

eingebracht im Zuge der Debatte über den Bericht des Verkehrsausschusses über die Regierungsvorlage (845 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Telekommunikationsgesetz 2003, das KommAustria-Gesetz, das Bundesgesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen und das Postmarktgesetz geändert werden (871 d.B.)

Bundesregierung darf nicht wegsehen

Grüne: Ziel muss es sein, konkrete Verbesserungen für Roma auch in Österreich zu erzielen