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Monthly Archives: Februar 2012

Parlamentarische Anfrage betreffend Nationaler Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen – Maßnahmen des BMUKK

Written on Februar 24, 2012 at 12:13, by

Österreich hat im Jahr 2008 die UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen ratifiziert. Zu deren Umsetzung wurde ein Nationaler Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen erstellt, der im Jänner 2012 vorgelegt wurde und derzeit in Begutachtung ist. Die UN-Konvention sieht vor, dass die beteiligten Nationen bei der Erstellung der nationalen Aktionspläne die Zivilgesellschaft mit  Continue Reading »

Parlamentarische Anfrage betreffend Mietzinsvorschreibungen Verein Wiener Sängerknaben

Written on Februar 15, 2012 at 12:12, by

Der Rechnungshofbericht (III-278 der Beilagen XXIV GP) zur Burghauptmannschaft Österreich hielt fest, dass die Mietzinsvorschreibungen an den Verein Wiener Sängerknaben seit 2008 ausständig sind. Laut einer Stellungnahme des BMWFJ zum Rechnungshofbericht wurden 2011 Mietzinsverhandlungen geführt.

Parlamentarische Anfrage betreffend Förderungen für den Verein Wiener Sängerknaben und der Wiener Hofmusikkapelle

Written on Februar 15, 2012 at 12:10, by

Die Fertigstellung des neuen Konzerthauses für die Wiener Sängerknaben ist für 2013 geplant. Die Anfragebeantwortung 2674/AB vom 7. September 2009 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur ergab, dass für die laufende Legislaturperiode weder für die Errichtung des Konzertkristalls der Wiener Sängerknaben noch für dessen Betrieb finanzielle Mittel vorgesehen sind. Erschwerend für die finanzielle Situation  Continue Reading »

Parlamentarische Anfrage betreffend Rechnungshofbericht Salzburger Festspiele

Written on Februar 10, 2012 at 12:08, by

Der aktuelle Bericht des Rechnungshofes zum Salzburger Festspielfonds enthält in seinen Schlussbemerkungen 99 Empfehlungen zur Verbesserung des Betriebes und der Gebarung. Die in der Diskussion des Rechnungshofberichtes erfolgten Pressemitteilungen des Salzburger Festspielfonds und des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur lassen keine Rückschlüsse darauf zu, welche dieser Punkte umgesetzt werden.

Parlamentarische Anfrage betreffend Software für die Salzburger Festspiele

Written on Februar 10, 2012 at 12:06, by

Auf Seite 117 seines Berichtes zum Salzburger Festspielfonds (Bund 2012/1) kritisierte der Rechnungshof, „dass die mehrfache Eingabe derselben Daten in unterschiedliche IT-Anwendungen und Datenbanken ineffizient war und die Möglichkeit für Fehler erhöhte“. Der RH empfahl, die Anzahl der IT-Anwendungen und Datenbanken durch den Einsatz von „Systemen zur effizienten Abwicklung gesamthafter Geschäftsprozesse“ zu reduzieren. Das Direktorium  Continue Reading »